Rückkehr zu russischem Öl nach Kriegsende möglich

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält eine Rückkehr zu russischem Öl für die PCK-Raffinerie in Schwedt nach einem Ende des Ukraine-Kriegs für denkbar. Beschäftigte des Werks hatten zuvor eine Aufhebung des Embargos gefordert.

Wirtschaftliche Zukunft für PCK? Woidke sieht den Bund in der Verantwortung

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich am Montag zur Zukunft der PCK-Raffinerie Schwedt geäußert. Er betonte, dass das Werk eine zentrale Rolle für Brandenburg spiele und wirtschaftlich gestärkt werden müsse. Grundsätzlich könne er sich vorstellen, dass die Raffinerie nach einem Friedensschluss mit der Ukraine wieder Öl aus Russland bezieht. Allerdings sei dies eine Entscheidung, die auf Bundes- und EU-Ebene getroffen werde.

„Ich würde mich freuen, wenn wir wieder zu normalen wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zurückkehren könnten“, sagte Woidke. Ein Ende der Sanktionen könne aber nur im Rahmen eines Friedensabkommens unter Berücksichtigung der Ukraine erfolgen.

PCK-Beschäftigte fordern Aufhebung des Embargos

Vergangene Woche hatten Aufsichtsrats- und Betriebsratsmitglieder der PCK-Raffinerie einen Brief an die Landesregierungen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt geschrieben. Sie fordern darin die Aufhebung des Embargos auf russisches Öl und Gas, da die wirtschaftliche Lage der Raffinerie angespannt sei. Gleichzeitig kritisieren sie eine unzureichende finanzielle Unterstützung durch den Bund.

Auch Schwedts Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) sprach sich für ein Ende des Embargos aus. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) erklärte zudem, dass eine Rückkehr zu russischem Öl technisch möglich sei – allerdings erst nach einem Friedensschluss in der Ukraine.

PCK versorgt große Teile Nordostdeutschlands und Westpolens

Die PCK-Raffinerie Schwedt spielt eine Schlüsselrolle für die Energieversorgung in der Region. Sie versorgt weite Teile von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Westpolen mit Kraftstoffen wie Sprit, Heizöl und Kerosin. Bis Ende 2022 verarbeitete sie fast ausschließlich russisches Öl aus der Druschba-Pipeline. Seit Januar 2023 ist die Raffinerie auf alternative Bezugsquellen umgestiegen.

Politische Debatte über die Zukunft der Raffinerie

Woidke betonte, dass das Öl-Embargo weiterhin Teil der europäischen Sanktionen gegen Russland sei, um Druck auf Moskau auszuüben. Allerdings müsse der Bund prüfen, ob diese Maßnahmen nicht mehr Schaden für Deutschland als für Russland verursachen.

In den kommenden Tagen will sich Woidke mit Vertretern der PCK-Raffinerie treffen, um über die aktuelle Lage und mögliche Lösungen zu sprechen.